By: Aufmerksamer Leser
Ich habe am Wochenende mit einem Anwalt reden müssen, der dachte, Ö-Recht sei “reine Laberei”. Am Ende des Gesprächs war er zumindest neugierig geworden und wollte dem Fach eine Chance geben. Jetzt...
View ArticleBy: Franz Mayer
Schöne Grüsse an Ihren Anwalt, ist wohl schon länger her gewesen mit der Ausbildung im Öffentlichen Recht bei ihm oder ihr: Abwägungsfragen wie sie hier angesprochen sind kann man in aller Regel gerade...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
Das Europarecht klärt die Frage also nicht. Sondern der EuGH. Habe ich das richtig verstanden?
View ArticleBy: AX
Den erwähnten Gedanken des Binnenmarkts halte ich für die vielversprechendste Grundlage eines unionsrechtlichen Tätigwerdens. Hier hat das EuGH-Urteil (Rs. C-301/06, Irland ./. Kommission u. a., insb....
View ArticleBy: Franz Mayer
Im geltenden Europarecht ist weder konkret von “NSA” noch von “GCHQ” die Rede. Damit ist nicht gesagt, dass Europarecht hier keine Vorgaben macht. Das ist eine Frage der Auslegung des Europarechts. Für...
View ArticleBy: Franz Mayer
@ AX: Ich meine schon, dass über die Dassonville-Formel oder über die Frage, ob nicht die staatlichen bzw. staatlich veranlassten Maßnahmen privater Telekommunikationsunternehmen in GB die Ausübung...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Franz Mayer: Ich freue mich, dass Sie auf die Nachfrage eingehen! Aber Ihre Antwort ist ausweichend: NSA und GCHQ müssen im Europarecht natürlich nicht erwähnt werden, um rechtliche Anforderungen an...
View ArticleBy: Franz Mayer
Der EuGH kann feststellen, dass die Berufung auf die nationale Sicherheit alleine nicht ausreicht, sondern kann die Reichweite entsprechender Bereichsausnahmen bzw. von Rechtfertigungsgründen...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
Ein neues Wort: “ausmessen”! Also “misst” der EuGH das Europarecht aus, an den Stellen, wo dieses Recht keine Vorgaben macht? (wenn ja: Was wird dann gemessen?)? Vielleicht antworten Sie mit einem “Ja”...
View ArticleBy: Gerd Gosman
Lieber Aufmerksamer Leser, ich verstehe Sie nicht. Im anderen Thread erklären Sie, alles lasse sich begründen, und wer das nicht einsehe, lebe erkenntnistheoretisch hinterm Mond. Aber im Europarecht...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Gerd Gosman: Im “anderen Thread” ging es um die Prognose im Zusammenhang mit DNA-Anordnung; die lässt sich immer begründen (Prognose ist nicht “Norm”). “Hier” geht es um einen Staatsrechtslehrer, der...
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
@Mayer – zwei Fragen: Worin bestehen die Hinweise auf ein von der Kommission beabsichtigtes oder auch nur erwogenes Vertragsverletzungsverfahren? Gibt es auch Hinweise, wie die Bundesregierung sich...
View ArticleBy: Franz Mayer
@ “aufmerksamer Leser”: Meine Güte, Sie sind aber streng. Ersetzen Sie meinetwegen ‘ausmessen’ durch ein anderes Wort Ihrer Wahl. Gibt es nicht auch ein Blog für Stilkritik? Hier geht es doch um andere...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Franz Mayer: Man sollte streng in der Sache sein. Nicht Personen gegenüber. Ich habe aber den Eindruck, dass Sie gar nicht wirklich über die Sache sprechen wollen, sondern nur soweit, dass Sie...
View ArticleBy: Franz Mayer
Das ist mir jetzt zu psychologisierend. Nochmal in kurzen Worten: Das Europarecht hat über die europäischen Grundrechte und die Grundfreiheiten des Binnenmarktes eine Werte-, Freiheits- und...
View ArticleBy: DavidB
Die Debatte ist interessant und ich finde es schön, dass Professor Mayer hier im Dialog “mitspielt”. Mir scheint der wesentliche Unterschied in dem letzten Beitrag plastisch geworden sein. Die...
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
@mayer: Das bedeutet, wie wir alle wissen, nur sehr wenig ohne anhaltende öffentliche Aufmerksamkeit.
View ArticleBy: Blickensdörfer
@Franz Mayer: „Mit Europarecht gegen die amerikanischen und britischen Abhöraktionen?“. Ihre umfangreiche, differenzierte Beschreibung der diese Frage initiierten Sachverhalte verdient öffentliche...
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
@Aufmerksamer Leser & Blickensdörfer: Ich glaube, ich bin wirklich nicht verdächtig, die Positionen von Herrn Prof. Mayer zu teilen, und das gilt insbesondere hinsichtich seiner Bewertung der...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Hartmut Rensen: Schopenhauer war Polemiker. Ich denke, der hätte den Blog bereichert. Persönliche Angriffe, etwa Teilnehmer (oder Autoren) als Troll zu bezeichnen, müssen (natürlich) unterbleiben....
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
@Aufmerksamer Leser: Müssen muss man wenig, sicher aber präszise sein. Können kann man nicht alles, sicher aber Blogbeiträge böswillig auslegen. Fest steht allerdings auch, dass das zwar geradezu...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Aufmerksamer Leser: Lieber Herr Rensen. Ich erinnere daran, dass ich es war, der Sie weiland vor Herrn Prof. Mayer in Schutz nahm, der Sie der Trollerei bezichtigte. Nun heißt es “Rensen schützt den...
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
@Aufmerksamer Leser: 1. a) Zur Vorgeschichte: Fraktionen also? Na, und ich habe gedacht, es gehe stets nuuuuuuuuuuuuuuuuuuur um die Sache. Aber bitteschön: Danke, war in der Tat sehr hilfreich....
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Hartmut Rensen: Kein Fraktionszwang. Ich habe lediglich gesagt: Es geht nieeeeeeeeeeeeeee gegen Personen. Der Rest: Ich stimme Mayer zu, dass das Unionsrecht nichts hergibt. Ich stimme ihm nicht zu,...
View ArticleBy: Schrödinger die seine Katze
Wäre mal so manche Vorlesung bei Ihnnen verlaufen, sie hätten nur noch Ö-Rechtler.
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